Angespanntes Verhälnis | Scholz zu Gast bei Macron
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Bundeskanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron haben sich in Paris getroffen auch um das deutsch-französische Verhältnis wieder zu verbessern. Ursprünglich hätte es Beratungen mit mehreren Ministern geben sollen.
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Ursprünglich hätte es Beratungen mit mehreren Ministern geben sollen. Diese wurden kurzfristig abgesagt. Spannungen gibt es, weil Berlin und Paris sich uneinig sind in der Rüstungspolitik. Auch die Frage wie mit der Energiekrise umgegangen werden soll, sorgte für schlechte Stimmung.
Präsident Macron sichtlich genervt. Es lief nicht gut zwischen ihm und Kanzler Scholz. Kühler Empfang am Mittag in Paris. Keine Pressekonferenz. Ein Tiefpunkt in den deutsch-französischen Beziehungen. Die beiden haben einiges zu besprechen. Zum Beispiel Sky Shield. Deutschland will einen Raketenabwehrschirm zum Schutz vor Russland. 14 Nato-Partner sind dabei, nur nicht Frankreich. Paris fühlt sich ausgegrenzt, z.B. Gaspreisdeckel. Frankreich sagt „ja“, Deutschland „nein“. Eine Einigung weiterhin nicht in Sicht. Beispiel Finanzpolitik. Macron will ein neues Schuldenpaket während Scholz einen eigenen 2 Milliarden EUR Fonds zur Abfederung der Energiekrise auflegt, ohne die übliche vorherige Abstimmung.
Eric-André Martin, Leiter des Studienkomitees für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) am französischen Institut für internationale Beziehungen (Ifri): „Frankreich hat den Eindruck, dass Deutschland viele Projekte startet, ohne sie vorher abzustimmen. So wird man als Partner vor vollendete Tatsachen gestellt, und Paris fühlt seine Bedeutung geschmälert oder sogar marginalisiert“.
Auch in Berlin gab es zuletzt tiefe Verärgerung über Macrons beißende Kritik am Kanzler. Immerhin, nach den Gesprächen heute heißt es, das Treffen sei sehr positiv und konstruktiv gewesen – auf beiden Seiten.
Jetzt sollen Arbeitsgruppen die schwierigsten Brocken zur Seite räumen und einen Fahrplan erarbeiten für das nächste deutsch-französische Treffen. Das wird nicht leicht werden. Zu tief sind die Differenzen vor allem in der Rüstungspolitik. Immerhin gibt es denn Willen zur Zusammenarbeit. Alles andere wäre allerdings auch ein verheerendes Signal gewesen in dieser europäischen Krise.
>> Sehen Sie sich das Interview auf der Taggeschau-Webseite an (6:01 - 6:45)
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Éric-André MARTIN
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Ancien secrétaire général du Comité d’études des relations franco-allemandes (Cerfa) de l'Ifri
