Welche Perspektiven für Europa? Die politischen Parteien in Deutschland und die europäische Integration
Die Große Koalition hat eine europäische gemischte Bilanz. Über die Haushaltsfragen konnten CDU-CSU und SPD die Vereinbarungen des Koalitionsvertrags umsetzen, aber bei den grundlegenden Reformen der Europäischen Union wurden nur kleine Schritte unternommen.
„Willkommen im Burgund, Mutti“: Franzosen bejubeln Merkel bei ihrem Abschiedsbesuch
Die scheidende Kanzlerin genießt im Nachbarland ein sehr hohes Ansehen. Dabei waren die deutsch-französischen Beziehungen in ihrer Amtszeit nicht immer einfach.
Das Ende der Ära Angela Merkel: So sieht die Welt den Regierungswechsel
Kanzlerin Merkel verabschiedet sich von der Weltbühne. Wie blickt die Welt auf den Wechsel an der Spitze der größten europäischen Wirtschaftsmacht?
Deutschland im Wandel: Das Parteiensystem bei der Bundestagswahl 2021
Die Bundestagswahl am 26. September 2021 stand im Zeichen des personellen Wandels, da die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel sich nicht wieder zur Wahl stellte. Die Streuung der Stimmen und die hohe Volatilität der Wählerschaft führten zu einer Neudefinition der Parteienlandschaft und -geographie in Deutschland.
Frankreich/Deutschland: Welchen Treibstoff braucht der EU-Integrationsmotor nach der Wahl?
Frankreich verbindet mit der Ära Merkel wechselhafte Gefühle – v.a. im europäischen Kontext.
Ende der Ära Merkel: Die Kanzlerin und die EU
Die Kanzlerschaft Angela Merkels fiel in eine Zeit enormer Herausforderungen und Umbrüche in Europa und in der Welt. Ihre Rolle als Krisenmanagerin hat sich die Kanzlerin hart erarbeitet. Wobei ihr Blick auf Europa ein anderer ist als der ihrer Vorgänger.
Frankreich blickt auf Merkels Nachfolge
Frankreich blickt auf Merkels Nachfolge.
Kontinuität und im besten Fall Aufbruch – Paris blickt auf die Merkel Nachfolge
Wie schaut Europa auf die Bundestagswahl am 26. September?
16 Jahre lang stand Angela Merkel an der Spitze der Bundesregierung, für viele Regierungschefs in Europa und der Welt eine Konstante während in anderen Staaten immer wieder Wechsel stattgefunden haben.
Wer folgt auf die Kanzlerin?
Corona, Überschwemmungen und Polarisierung der deutschen Gesellschaft: Die Zutaten für die endende Kampagne anlässlich der Bundestagswahlen 2021 sind einmalig. Rheinblick zieht auf beiden Seiten der Grenze die Bilanz eines turbulenten Wahlkampfes.
Deutsche Außenpolitik nach der Bundestagswahl
Nach 16 Jahren „Regierung Merkel“ ebnet die Bundestagswahl nicht nur den Weg für eine neue Bundesregierung, sondern auch für eine brandneue deutsche Außenpolitik. So zumindest in der Theorie.
Welche Perspektiven für Europa? Die politischen Parteien in Deutschland und die europäische Integration
Die Große Koalition hat eine europäische gemischte Bilanz. Über die Haushaltsfragen konnten CDU-CSU und SPD die Vereinbarungen des Koalitionsvertrags umsetzen, aber bei den grundlegenden Reformen der Europäischen Union wurden nur kleine Schritte unternommen.
Deutschland im Wandel: Das Parteiensystem bei der Bundestagswahl 2021
Die Bundestagswahl am 26. September 2021 stand im Zeichen des personellen Wandels, da die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel sich nicht wieder zur Wahl stellte. Die Streuung der Stimmen und die hohe Volatilität der Wählerschaft führten zu einer Neudefinition der Parteienlandschaft und -geographie in Deutschland.
Die SPD zwischen programmatischer Neuausrichtung und politischer Kontinuität?
Wie die meisten sozialdemokratischen Parteien Europas befindet sich auch die SPD seit mehreren Jahrzehnten in einer tiefen Krise. Die Politik der „neuen Mitte“, die Gerhard Schröder 1998 und 2002 den Weg ins Kanzleramt ebnete, wird seither von der traditionellen Wählerbasis der Partei als Verrat angesehen.
Parlamentarische Kontrolle der Bundeswehr
Die Bundeswehr ist seit ihrer Gründung eine “Parlamentsarmee”. Die militärischen Aktivitäten werden regelmäßig vom Bundestag durch einen Verteidigungsausschuss überwacht, der auch als Untersuchungsausschuss eingerichtet werden kann. Im Bereich der Rüstungsbeschaffung muss der Verteidigungsausschuss (wie auch der Haushaltsausschuss) jedem Auftrag zustimmen, der 25 Millionen Euro übersteigt. Darüber hinaus ernennt der Bundestag für eine Amtszeit von fünf Jahren einen Wehrbeauftragten, der ihn bei seiner Kontrolle unterstützt.
Fünf Fragen zu Rechtsextremismus und Populismus in der Bundeswehr
Nele Wissmann untersucht in ihrem Artikel im Rahmen von fünf offenen Fragen ob die Präsenz von Rechtsextremismus und Populismus in der Bundeswehr heute eine Realität ist oder ob Einzelfälle zu einem Generalverdacht geführt haben.
„Willkommen im Burgund, Mutti“: Franzosen bejubeln Merkel bei ihrem Abschiedsbesuch
Die scheidende Kanzlerin genießt im Nachbarland ein sehr hohes Ansehen. Dabei waren die deutsch-französischen Beziehungen in ihrer Amtszeit nicht immer einfach.
Das Ende der Ära Angela Merkel: So sieht die Welt den Regierungswechsel
Kanzlerin Merkel verabschiedet sich von der Weltbühne. Wie blickt die Welt auf den Wechsel an der Spitze der größten europäischen Wirtschaftsmacht?
Warum Olaf Scholz und Armin Laschet nach Paris reisen – und Annalena Baerbock nicht
Frankreichs Präsident Macron empfängt Scholz und Laschet im Elysee-Palast. Baerbock hätte Die Grünen-Spitzen auch kommen können – hat sich aber offenbar nicht um ein Treffen bemüht.
Frankreich/Deutschland: Welchen Treibstoff braucht der EU-Integrationsmotor nach der Wahl?
Frankreich verbindet mit der Ära Merkel wechselhafte Gefühle – v.a. im europäischen Kontext.
Frankreich blickt auf Merkels Nachfolge
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Wie schaut Europa auf die Bundestagswahl am 26. September?
16 Jahre lang stand Angela Merkel an der Spitze der Bundesregierung, für viele Regierungschefs in Europa und der Welt eine Konstante während in anderen Staaten immer wieder Wechsel stattgefunden haben.
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Nach 16 Jahren „Regierung Merkel“ ebnet die Bundestagswahl nicht nur den Weg für eine neue Bundesregierung, sondern auch für eine brandneue deutsche Außenpolitik. So zumindest in der Theorie.
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