Prénom de l'expert

Paul

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MAURICE

Deutschland engagiert sich trotz der Vorbehalte seiner öffentlichen Meinung für eine sicherheitspolitische Unterstützung der Sahelzone, insbesondere durch seine Beteiligung an der Ausbildungsmission der Europäischen Union in Mali (European Union Training Mission, EUTM) und seit kurzem auch in Niger sowie an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA).

Bei seiner Gründung im August 1991 war das Weimarer Dreieck als Forum für trilaterale Konsultationen der Außenminister Frankreichs, der Bundesrepublik Deutschland und Polens über die Zukunft Europas nach dem Ende des Kalten Krieges gedacht.

Die Rede des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz im Bundestag am 27. Februar 2022 kündigte einen Kurswechsel in der Außenpolitik an und stellte die Prinzipien in Frage, die in Deutschland in den letzten dreißig Jahren Konsens waren.

Die Große Koalition hat eine europäische gemischte Bilanz. Über die Haushaltsfragen konnten CDU-CSU und SPD die Vereinbarungen des Koalitionsvertrags umsetzen, aber bei den grundlegenden Reformen der Europäischen Union wurden nur kleine Schritte unternommen. 

Die Bundestagswahl am 26. September 2021 stand im Zeichen des personellen Wandels, da die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel sich nicht wieder zur Wahl stellte. Die Streuung der Stimmen und die hohe Volatilität der Wählerschaft führten zu einer Neudefinition der Parteienlandschaft und -geographie in Deutschland.

Paris bereitet sich auf eine mögliche Regierungsbeteiligung der Grünen in Deutschland vor. Fantasien und die Hoffnung auf Erneuerung prägen Frankreichs Erwartungen. Und – man ist etwas beunruhigt.

Am 1. Juli 2020 übernahm Deutschland die sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft, in einer Zeit der globalen Pandemiekrise. Diese Präsidentschaft ist somit in ihren Zielen und ihrer Funktionsweise schnell zu einer „Coronas-Präsidentschaft“ geworden, die selbst ein Opfer der Pandemie ist.

In der gegenwärtigen Situation braucht die Europäische Union (EU) einen neuen, größeren »Motor«, und dabei ist Polen ein natürlicher Partner für Frankreich und Deutschland in Mitteleuropa. 

In der deutschen parlamentarischen Demokratie spielen die Parteien eine wichtige Rolle beim Beschluss von Auslandseinsätzen der Bundeswehr und bei der Kontrolle ihres Einsatzes. In dieser Debatte stehen sich Befürworter („Militaristen“) und Gegner („Pazifisten“) gegenüber.

Am 3. Oktober 1990 wurde Deutschland nach vierzig Jahren deutscher Teilung wieder zu einem einigen Staat. Weniger als ein Jahr nach dem Fall der Berliner Mauer, am 9. November 1989, wurden die Gebiete der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) gemäß Artikel 23 des Grundgesetzes Teil der Bundesrepublik Deutschland (BRD).