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Eine „Zeitenwende“? Auf dem Weg zu einer Neuorientierung der deutschen Außenpolitik nach der russischen Invasion in der Ukraine

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Die Rede des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz im Bundestag am 27. Februar 2022 kündigte einen Kurswechsel in der Außenpolitik an und stellte die Prinzipien in Frage, die in Deutschland in den letzten dreißig Jahren Konsens waren.

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Rede von Olaf Scholz im Bundestag, Berlin, 2019
Rede von Olaf Scholz im Bundestag, Berlin, 2019
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Corps analyses
  • ​Die Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag markiert den Beginn einer „Zeitenwende“ in der deutschen Außen-, Sicherheits- und Energiepolitik.
  • Die Außenpolitik integriert die Logik der militärischen Abschreckung: Der Kanzler verspricht, in einem Sondervermögen 100 Milliarden Euro zu investieren und das im Rahmen der Nordatlantikpakt-Organisation (NATO) festgelegte Ziel von 2 % des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben zu erreichen.
  • Der russisch-ukrainische Krieg hat die starke Energieabhängigkeit Deutschlands von Russland gezeigt: Die deutsche Kehrtwende wird die von Deutschland angestrebte Politik der Energiewende verändern.
  • Im Diskurs scheint Deutschland endlich Verantwortung für die militärische Handlungsfähigkeit zu übernehmen, während es sich weiterhin der diplomatischen Aktion innerhalb der EU widmet, um die europäische „strategische Souveränität“ zu stärken.

 

 

Paul Maurice ist Research Fellow im Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) am Ifri, wo er sich insbesondere mit Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland und den deutsch-französischen Beziehungen im Kontext der europäischen Integration beschäftigt.

 

Diese Publikation ist auf Französisch verfügbar: "Un « changement d’époque » ? Vers une réorientation de la politique étrangère allemande après l’invasion russe en Ukraine" (pdf).

 

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Paul MAURICE

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Generalsekretär des Studienkomitees für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) am Ifri

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Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa)
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Das Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) wurde 1954 durch eine zwischenstaatliche Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich gegründet, um die Kenntnisse über Deutschland in Frankreich zu vertiefen und die deutsch-französischen Beziehungen, einschließlich ihrer europäischen und internationalen Dimensionen, zu analysieren. Durch seine Konferenzen und Seminare, die Experten, politische Entscheidungsträger, hochrangige Funktionäre und Vertreter der Zivilgesellschaft beider Länder zusammenbringen, fördert das Cerfa die deutsch-französische Debatte und regt politische Vorschläge an. Es veröffentlicht regelmäßig Studien in zwei Reihen: den « Notes du Cerfa » und den « Visions franco-allemandes ».

Das Cerfa unterhält enge Beziehungen zu deutschen Stiftungen und Think Tanks. Neben seiner Forschungs- und Debattenarbeit fördert das Cerfa die Entstehung einer neuen deutsch-französischen Generation durch originelle Kooperationsprogramme. So führte das Cerfa 2021-2022 ein Programm über Multilateralismus in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Paris durch. Dieses Programm richtete sich an junge Fachkräfte aus beiden Ländern, die sich im Rahmen ihrer Tätigkeiten für die Herausforderungen des Multilateralismus interessieren. Es umfasste eine breite Palette von Themen im Zusammenhang mit Multilateralismus, wie internationalen Handel, Gesundheit, Menschenrechte und Migration, Nichtverbreitung und Abrüstung. Zuvor hatte das Cerfa am deutsch-französischen Zukunftsdialog teilgenommen, der von 2007 bis 2020 gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und mit Unterstützung der Robert Bosch Stiftung geleitet wurde, sowie an der Gruppe Daniel Vernet (ehemals Deutsch-Französische Reflexionsgruppe), die 2014 auf Initiative der Stiftung Genshagen gegründet wurde.

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Annette LENSING
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Rede von Olaf Scholz im Bundestag, Berlin, 2019
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