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Der Realitätsschock: Der Umgang der Ampelkoalition mit der russisch-ukrainischen Krise

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Notes du Cerfa
Accroche

Die Ampelkoalition steht angesichts der russisch-ukrainischen Krise vor einer Bewährungsprobe: Es geht um den Zusammenhalt innerhalb der neuen Ampelkoalition, um das Durchsetzungsvermögen des Bundeskanzlers Olaf Scholz und um die Anpassungsfähigkeit der deutschen Außenpolitik in der post-Merkel Ära.

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Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz trifft Wladimir Putin, Moskau, 15. Februar 2022
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz trifft Wladimir Putin, Moskau, 15. Februar 2022
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Corps analyses

Erste Entscheidungen der deutschen Bundesregierung erwiesen sich als zögerlich, sei es bei der Lieferung von Waffen an die Ukraine, oder was die unklare Haltung bezüglich der Gas-Pipeline Nordstream 2 anbelangt. Sie wurden im Ausland – vor allem in Zentraleuropa und den USA – harsch kritisiert.

Deutschlands Positionierung gegenüber Russland geht weit über die an den Tag getretenen Kommunikationsfehler und politikerbezogene Fragen hinaus. Wirtschaftliche Erwägungen, die Bestrebung, ein politisches Gleichgewicht in der Welt aufrecht zu erhalten, aber auch die komplexe Geschichte der deutsch-russischen Beziehungen prägen das Verhältnis beider Staaten zueinander. Jenseits des russisch-ukrainischen Konflikts veranschaulicht diese Krise die Schwächung einer regelbasierten Ordnung und die Rückkehr der Machtverhältnisse in den internationalen Beziehungen. Deutschland ist mit grundsätzlichen Fragestellungen konfrontiert, deren Beantwortung zu lange hinausgezögert wurde. Zuerst die Frage der Weiterentwicklung und Anpassung seiner militärischen Fähigkeiten, um der Bundesregierung Handlungsspielraum zu verschaffen und ihr auch den nötigen diplomatischen Rückhalt bieten zu können. Zweitens, die Notwendigkeit, die geoökonomischen Auswirkungen seiner globalen Handels- und Investitionsbeziehungen, insbesondere gegenüber Russland und China, anzugehen. Dies ist ein heikler Moment für ein Land, das seine Wirtschaft einer beispiellosen Energiewende unterzieht, während es auf russisches Gas als Übergangsenergie angewiesen ist. Und das vor dem Hintergrund dessen, dass deutsche Unternehmen, auf China gesetzt haben, um ihre Wachstums- und Entwicklungsziele zu erreichen. Letztlich stellt sich die Frage wie Deutschland die Eigenschaften und Hemmungen, die es ausmachen, aber auch seine wirtschaftlichen und technologischen Ambitionen miteinander vereinbaren kann und auf welche Partner es sich hierbei stützen kann. Ziel dabei ist es, auf dem Weltparkett ein verantwortungsvoller Akteur zu bleiben, der sich durch eine gewisse Zurückhaltung auszeichnet, und vor allem durch eine europäische Lesart, im Sinne der Verfolgung europäischer Interessen, geleitet wird.

 

Éric-André Martin ist Generalsekretär des Studienkomittees für die deutsch-französischen Beziehungen (Cerfa) beim Ifri.

 

Diese Publikation ist auf Französisch verfügbar:  Le choc de la réalité : La coalition feu tricolore dans la crise russo-ukrainienne (PDF).

 

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Éric-André MARTIN

Éric-André MARTIN

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Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa)
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Das Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) wurde 1954 durch eine zwischenstaatliche Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich gegründet, um die Kenntnisse über Deutschland in Frankreich zu vertiefen und die deutsch-französischen Beziehungen, einschließlich ihrer europäischen und internationalen Dimensionen, zu analysieren. Durch seine Konferenzen und Seminare, die Experten, politische Entscheidungsträger, hochrangige Funktionäre und Vertreter der Zivilgesellschaft beider Länder zusammenbringen, fördert das Cerfa die deutsch-französische Debatte und regt politische Vorschläge an. Es veröffentlicht regelmäßig Studien in zwei Reihen: den « Notes du Cerfa » und den « Visions franco-allemandes ».

Das Cerfa unterhält enge Beziehungen zu deutschen Stiftungen und Think Tanks. Neben seiner Forschungs- und Debattenarbeit fördert das Cerfa die Entstehung einer neuen deutsch-französischen Generation durch originelle Kooperationsprogramme. So führte das Cerfa 2021-2022 ein Programm über Multilateralismus in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Paris durch. Dieses Programm richtete sich an junge Fachkräfte aus beiden Ländern, die sich im Rahmen ihrer Tätigkeiten für die Herausforderungen des Multilateralismus interessieren. Es umfasste eine breite Palette von Themen im Zusammenhang mit Multilateralismus, wie internationalen Handel, Gesundheit, Menschenrechte und Migration, Nichtverbreitung und Abrüstung. Zuvor hatte das Cerfa am deutsch-französischen Zukunftsdialog teilgenommen, der von 2007 bis 2020 gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und mit Unterstützung der Robert Bosch Stiftung geleitet wurde, sowie an der Gruppe Daniel Vernet (ehemals Deutsch-Französische Reflexionsgruppe), die 2014 auf Initiative der Stiftung Genshagen gegründet wurde.

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Annette LENSING
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Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz trifft Wladimir Putin, Moskau, 15. Februar 2022
EyePress News/Shutterstock.com

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Der Realitätsschock: Der Umgang der Ampelkoalition mit der russisch-ukrainischen Krise, from Ifri von
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