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Die „Alternative für Deutschland“: Gekommen, um zu bleiben?

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In den letzten Jahren sind europaweit neue Parteien am rechten Rand des Parteienspektrums entstanden, die durch populistische Inhalte und die Positionierung als Anti-Establishment-Bewegungen Wählerpotential mobilisieren konnten. Deutschland schien in diesem Hinblick lange Zeit eine Ausnahme darzustellen.

Die Gründung der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) im Jahr 2013 veränderte die deutsche Parteienlandschaft zumindest mittelfristig.

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Vandalisme pendant une campagne électorale à Aix-la-Chapelle
Vandalisme pendant une campagne électorale à Aix-la-Chapelle
Túrelio
Vandalisme pendant la campagne électorale à Aix-la-Chapelle
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Als die „Alternative für Deutschland“ (AfD) nur wenige Monate nach Parteigründung bei den Bundestagswahlen am 22. September 2013 4,7% der Zweitstimmen gewann und nur rund 130.000 Stimmen zum Einzug in den Deutschen Bundestag fehlten, nannte der Parteien- und Wahlforscher Oskar Niedermayer dies ein „erfolgreiches Scheitern“.

In der Tat mobilisierte die „Anti-Euro-Partei“ auf Bundesebene in kürzester Zeit eine Wählerschaft, wie dies zuvor noch keiner neugegründeten Partei gelungen war. Während Parteiforscher davon ausgingen, dass die Ein-Themen-Partei sich nur kurzfristig in der deutschen Parteienlandschaft halten würde, erlangte die Partei bei den Europawahlen 2014 mit 7% weit mehr als einen Achtungserfolg.

Der Lagerkampf zwischen dem liberal-konservativen und dem national-konservativen Flügel führten im Sommer 2015 jedoch zu einer Abspaltung des moderateren liberal-konservativen Flügels und der Gründung der Partei „Allianz für Fortschritt und Aufbruch“(Alfa).

Die AfD, die sich zunehmend zu einer Mehr-Themen-Partei mit (rechts-)populistischem Profil entwickelt, erlangt in aktuellen Umfragen, auch unter dem Eindruck der Flüchtlingskrise, 5% der Wählerstimmen. Es scheint derzeit dennoch fraglich, ob die Partei im Jahr 2017 die Fünf-Prozent-Hürde und somit den Einzug in den Bundestag schafft. Deutlich wurde hingegen, dass in Deutschland Potential für eine „Anti-Establishment-Partei“ am rechten Rand des Parteienspektrums besteht.

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Die „Alternative für Deutschland“: Gekommen, um zu bleiben?

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Nele Katharina WISSMANN

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Ancienne Chercheuse associée, Comité d'études des relations franco-allemandes (Cerfa) 

Verwandte Zentren und Programme
Weitere Forschungszentren und Programme
Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa)
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Das Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) wurde 1954 durch eine zwischenstaatliche Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich gegründet, um die Kenntnisse über Deutschland in Frankreich zu vertiefen und die deutsch-französischen Beziehungen, einschließlich ihrer europäischen und internationalen Dimensionen, zu analysieren. Durch seine Konferenzen und Seminare, die Experten, politische Entscheidungsträger, hochrangige Funktionäre und Vertreter der Zivilgesellschaft beider Länder zusammenbringen, fördert das Cerfa die deutsch-französische Debatte und regt politische Vorschläge an. Es veröffentlicht regelmäßig Studien in zwei Reihen: den « Notes du Cerfa » und den « Visions franco-allemandes ».

Das Cerfa unterhält enge Beziehungen zu deutschen Stiftungen und Think Tanks. Neben seiner Forschungs- und Debattenarbeit fördert das Cerfa die Entstehung einer neuen deutsch-französischen Generation durch originelle Kooperationsprogramme. So führte das Cerfa 2021-2022 ein Programm über Multilateralismus in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Paris durch. Dieses Programm richtete sich an junge Fachkräfte aus beiden Ländern, die sich im Rahmen ihrer Tätigkeiten für die Herausforderungen des Multilateralismus interessieren. Es umfasste eine breite Palette von Themen im Zusammenhang mit Multilateralismus, wie internationalen Handel, Gesundheit, Menschenrechte und Migration, Nichtverbreitung und Abrüstung. Zuvor hatte das Cerfa am deutsch-französischen Zukunftsdialog teilgenommen, der von 2007 bis 2020 gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und mit Unterstützung der Robert Bosch Stiftung geleitet wurde, sowie an der Gruppe Daniel Vernet (ehemals Deutsch-Französische Reflexionsgruppe), die 2014 auf Initiative der Stiftung Genshagen gegründet wurde.

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Annette LENSING
Seitenbildnachweis
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