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Europa nach dem Brexit - deutsche Positionen und Perspektiven

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Die britische Entscheidung für den Brexit trifft Deutschland und die Europäische Union zu einem kritischen Zeitpunkt. Sie verschärft die „Polykrise“ der letzten Jahre und wirft brisante Fragen auf: Wie soll die EU ohne Großbritannien aussehen? Was ist das Ziel, die „Finalität“, der europäischen Einigung? Und welche Rolle soll Deutschland künftig spielen? 

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Die Bundesregierung in Berlin ist auf diese Fragen bisher eine Antwort schuldig geblieben. Sie möchte die Stellung Deutschlands als ausgleichende „Macht in der Mitte“ konsolidieren und die damit verbundenen Vorteile bewahren. Gleichzeitig schreckt sie aber vor einem Neustart oder Umbau der Union zurück und bremst alle Initiativen in diesem Sinne aus.

Nur im Bereich der Sicherheitspolitik ist Deutschland, gemeinsam mit Frankreich, zu einer engeren Zusammenarbeit bereit. In den meisten anderen Politikfeldern wehrt sich Berlin jedoch gegen „mehr Europa“. Dies gilt insbesondere für die Wirtschafts- und Währungsunion, wo sich sogar neue Konflikte um die künftige Governance abzeichnen.

Für Deutschlands Partner wirft dies neue Probleme auf. Zwar bemüht sich Berlin wieder mehr um Einheit. Andererseits ist die Bundesregierung aber bestrebt, aus dem Brexit keine (voreiligen) Schlüsse zu ziehen und keine Entscheidungen zu treffen, die Bindewirkung entfalten könnten. Damit bleibt die EU in einer prekären Lage ohne klare Perspektive.

 

Eric Bonse ist ein deutscher Politikwissenschaftler und Journalist. Korrespondent in Frankreich von 1994 bis 2001 arbeitet er heute als EU-Korrespondent in Brüssel für deutsche und internationale Medien mit Schwerpunkt Wirtschaftspolitik und Eurokrise. 

 

Diese Publikation ist auch auf Französisch verfügbar: "L’Europe après le Brexit : positions et perspectives allemandes"

 

 

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Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa)
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Das Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) wurde 1954 durch eine zwischenstaatliche Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich gegründet, um die Kenntnisse über Deutschland in Frankreich zu vertiefen und die deutsch-französischen Beziehungen, einschließlich ihrer europäischen und internationalen Dimensionen, zu analysieren. Durch seine Konferenzen und Seminare, die Experten, politische Entscheidungsträger, hochrangige Funktionäre und Vertreter der Zivilgesellschaft beider Länder zusammenbringen, fördert das Cerfa die deutsch-französische Debatte und regt politische Vorschläge an. Es veröffentlicht regelmäßig Studien in zwei Reihen: den « Notes du Cerfa » und den « Visions franco-allemandes ».

Das Cerfa unterhält enge Beziehungen zu deutschen Stiftungen und Think Tanks. Neben seiner Forschungs- und Debattenarbeit fördert das Cerfa die Entstehung einer neuen deutsch-französischen Generation durch originelle Kooperationsprogramme. So führte das Cerfa 2021-2022 ein Programm über Multilateralismus in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Paris durch. Dieses Programm richtete sich an junge Fachkräfte aus beiden Ländern, die sich im Rahmen ihrer Tätigkeiten für die Herausforderungen des Multilateralismus interessieren. Es umfasste eine breite Palette von Themen im Zusammenhang mit Multilateralismus, wie internationalen Handel, Gesundheit, Menschenrechte und Migration, Nichtverbreitung und Abrüstung. Zuvor hatte das Cerfa am deutsch-französischen Zukunftsdialog teilgenommen, der von 2007 bis 2020 gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und mit Unterstützung der Robert Bosch Stiftung geleitet wurde, sowie an der Gruppe Daniel Vernet (ehemals Deutsch-Französische Reflexionsgruppe), die 2014 auf Initiative der Stiftung Genshagen gegründet wurde.

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Annette LENSING

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