Ampel: Grünes Licht für europäischen Föderalismus?
Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz will mit seiner Ampel-Koalition Europa föderaler gestalten und das Europaparlament stärken. Offenbart der Koalitionsvertrag andere bemerkenswerte Inhalte zur künftigen Europapolitik? Und welche Ideen stoßen in Frankreich und in der EU auf Wohlwollen?
Das erwartet die Welt von der neuen Bundesregierung
Trotz Regierungswechsel wird international mit Kontinuität in Deutschlands Außenpolitik gerechnet. / Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) stehen dennoch vor großen Herausforderungen. / Eine Übersicht, was verschiedene Länder von der neuen Ampel-Koalition erwarten - von den USA bis Großbritannien.
Deutsch-Französisches Tandem unter Scholz: Viele Kontinuitäten, manche Knackpunkte
Zwar wird das zukünftige Deutsch-Französische Verhältnis unter einer Regierung Scholz weitestgehend von Kontinuität geprägt sein, einige Knackpunkte gibt es aber trotzdem.
Deutschland im Wandel: Das Parteiensystem bei der Bundestagswahl 2021
Die Bundestagswahl am 26. September 2021 stand im Zeichen des personellen Wandels, da die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel sich nicht wieder zur Wahl stellte. Die Streuung der Stimmen und die hohe Volatilität der Wählerschaft führten zu einer Neudefinition der Parteienlandschaft und -geographie in Deutschland.
Die SPD zwischen programmatischer Neuausrichtung und politischer Kontinuität?
Wie die meisten sozialdemokratischen Parteien Europas befindet sich auch die SPD seit mehreren Jahrzehnten in einer tiefen Krise. Die Politik der „neuen Mitte“, die Gerhard Schröder 1998 und 2002 den Weg ins Kanzleramt ebnete, wird seither von der traditionellen Wählerbasis der Partei als Verrat angesehen.
Parlamentarische Kontrolle der Bundeswehr
Die Bundeswehr ist seit ihrer Gründung eine “Parlamentsarmee”. Die militärischen Aktivitäten werden regelmäßig vom Bundestag durch einen Verteidigungsausschuss überwacht, der auch als Untersuchungsausschuss eingerichtet werden kann. Im Bereich der Rüstungsbeschaffung muss der Verteidigungsausschuss (wie auch der Haushaltsausschuss) jedem Auftrag zustimmen, der 25 Millionen Euro übersteigt. Darüber hinaus ernennt der Bundestag für eine Amtszeit von fünf Jahren einen Wehrbeauftragten, der ihn bei seiner Kontrolle unterstützt.
Das deutsche Gesundheitssystem angesichts der Corona-Krise
Der politische und gesundheitspolitische Umgang mit der COVID-19 Pandemie in Deutschland wird meistens als Erfolg betrachtet, der hauptsächlich auf die relativ niedrige Todeszahl zurückzuführen ist.
Deutschland im Wandel: Das Parteiensystem bei der Bundestagswahl 2021
Die Bundestagswahl am 26. September 2021 stand im Zeichen des personellen Wandels, da die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel sich nicht wieder zur Wahl stellte. Die Streuung der Stimmen und die hohe Volatilität der Wählerschaft führten zu einer Neudefinition der Parteienlandschaft und -geographie in Deutschland.
Die SPD zwischen programmatischer Neuausrichtung und politischer Kontinuität?
Wie die meisten sozialdemokratischen Parteien Europas befindet sich auch die SPD seit mehreren Jahrzehnten in einer tiefen Krise. Die Politik der „neuen Mitte“, die Gerhard Schröder 1998 und 2002 den Weg ins Kanzleramt ebnete, wird seither von der traditionellen Wählerbasis der Partei als Verrat angesehen.
Parlamentarische Kontrolle der Bundeswehr
Die Bundeswehr ist seit ihrer Gründung eine “Parlamentsarmee”. Die militärischen Aktivitäten werden regelmäßig vom Bundestag durch einen Verteidigungsausschuss überwacht, der auch als Untersuchungsausschuss eingerichtet werden kann. Im Bereich der Rüstungsbeschaffung muss der Verteidigungsausschuss (wie auch der Haushaltsausschuss) jedem Auftrag zustimmen, der 25 Millionen Euro übersteigt. Darüber hinaus ernennt der Bundestag für eine Amtszeit von fünf Jahren einen Wehrbeauftragten, der ihn bei seiner Kontrolle unterstützt.
Das deutsche Gesundheitssystem angesichts der Corona-Krise
Der politische und gesundheitspolitische Umgang mit der COVID-19 Pandemie in Deutschland wird meistens als Erfolg betrachtet, der hauptsächlich auf die relativ niedrige Todeszahl zurückzuführen ist.
Das erwartet die Welt von der neuen Bundesregierung
Trotz Regierungswechsel wird international mit Kontinuität in Deutschlands Außenpolitik gerechnet. / Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) stehen dennoch vor großen Herausforderungen. / Eine Übersicht, was verschiedene Länder von der neuen Ampel-Koalition erwarten - von den USA bis Großbritannien.
Ampel: Grünes Licht für europäischen Föderalismus?
Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz will mit seiner Ampel-Koalition Europa föderaler gestalten und das Europaparlament stärken. Offenbart der Koalitionsvertrag andere bemerkenswerte Inhalte zur künftigen Europapolitik? Und welche Ideen stoßen in Frankreich und in der EU auf Wohlwollen?
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